AGB

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER BETREIBERGESELLSCHAFT MIAND SPA GmbH & Co. KG

Für die Vertragsbeziehung zwischen der miand Spa GmbH & Co. KG, Oststr. 60 in 40210 Düsseldorf 

(nachfolgend: „Spa-Anlage„oder Spa“)

und dem Kunden/der Kundin/des Kunden, sowie weiteren Gästen, die den Kunden/die Kundin/des Kunden begleiten (nachfolgend gemeinsam als „Kunde“ bezeichnet), über das Online-Buchungssystem unter www.meandspa.de, über die Benutzung einer Wellness-Suite und über die Erbringung von Einzelleistungen in unseren me and Spa Anlage (z.B. Verkauf von Gutschein, Geschenkboxen usw.) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

I. Falls ein Termin nicht einhalten werden kann, dann geben Sie uns bitte rechtzeitig Bescheid, damit wir den Termin einem anderen Gast zur Verfügung stellen können.

Bitte beachten Sie, dass wir nur Termine, welche früher als 48 Stunden vor Beginn des ursprünglich gebuchten Wellnessaufenthalts storniert werden, den vollen Buchungsbetrag zurück erstatten können.

Stornierungsanfragen bitte nur per E-Mail werden akzeptiert und bearbeitet.

 

A. GELTUNGESBEREICH

Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Nichtraucher-Zimmern zur Beherbergung sowie alle für den Kunden erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen des Spa Anlage („Aufnahmevertrag“).

Die Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Zimmer sowie deren Nutzung zu anderen als Beherbergungszwecken bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von mi and SPA.

Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn diese vorher vereinbart wurden.

 

B. GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, 

die sowohl für Aufnahmeverträge gelten

1. Vertragsabschluss, -partner; Verjährung

Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrags des Kunden durch die Spa Anlage zustande. Dem Spa steht es frei, die Zimmerbuchung schriftlich zu bestätigen. Vertragspartner sind mi and SPA und der Kunde. Hat ein Dritter für den Kunden bestellt, haftet er dem Spa gegenüber zusammen mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Spaaufnahmevertrag, sofern dem Spa eine entsprechende Erklärung des Dritten vorliegt.

Der Kunde bzw. der Veranstalter hat die von ihm gebuchten Räumlichkeiten in dem Zustand und mit dem Bestand an Gegenständen zurückzugeben, wie er sie vorgefunden hat.

Soweit die Spa Anlage im Rahmen des Vertragsverhältnisses Werkleistungen erbringt oder mit dem Kunden Verträge über die Lieferung neu hergestellter Sachen abschließt, verjähren evtl. Ansprüche wegen Mängel mit Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, für alle übrigen Ansprüche des Kunden beträgt die Verjährungsfrist 6 Monate. Vorstehendes gilt nicht im Falle einer Haftung der Spa Anlage für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Spa, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen; in diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

Ein Vertrag kommt wie folgt zustande:

• Ein Kunde geht auf die Website www.meandspa.de und wählt dort unter „JETZT BUCHEN“ zunächst den Wunschtermin (Datum, Uhrzeit, geplante Aufenthaltsdauer).
• Im folgenden zweiten Schritt wählt der Kunde einen verfügbaren Buchungsslot aus.
• Im dritten Schritt gibt der Kunde seine Kontaktdaten an und klickt nach Auswahl seiner Zahlart den Button „WEITER“.
• Mit dem Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BUCHEN“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zur Bestellung der im „Warenkorb“ befindlichen Produkte ab (Angebot).
• Vor den Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern, einsehen und/oder löschen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Klicken eines entsprechenden Buttons der AGB’s sowie die Widerrufsbelehrung akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Die Angebotsabgabe wird somit immer durch die Bestätigung über die Kenntnisnahme und Akzeptanz der AGB vorausgesetzt.
• Nachdem der Kunde seine Bestellung abgeschickt hat, wird dieser ggfs. an unseren Zahlungsdienstleister weitergeleitet und erhält vom SPA umgehend eine automatisch generierte E-Mail, in der seine Buchung nochmals zusammenfassend aufgeführt ist („Buchungsbestätigung“). Diese Buchungsbestätigung bestätigt den Empfang der Buchung. Der Vertrag wird durch diese Buchungsbestätigung zustande kommen.

Die vorstehenden Absätze gelten nicht bei der Wahl einer Zahlungsart, bei der die Zahlung schon vor dem Erhalt der Buchungsbestätigung erfolgt. Wenn eine solche Zahlungsart von dem Kunden gewählt wird, kommt der Vertrag mit der Zahlung durch den Kunden zustande.

Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Mit der Buchung einer Wellness-Suite bestätigt der Kunde, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

Beim Check-In erhält jeder Gast eine Zimmerkarte.

Bei einem Verlust der Zimmerkarte ist diese neu zu erwerben, die zuvor erworbene Zimmerkarte wird gesperrt und eine Gebühr von 10 € für den Verlust wird dem Kunden berechnet.

Bei Fragen und Unstimmigkeiten jeder Art können Sie sich an das Spa von Montag bis Sonntag in der Zeit von 10 bis 24 Uhr unter den nachfolgenden Kontaktdaten wenden:

Telefon:

E-Mail: info@meandspa.de

II. Leistungen, Preise, Zahlung, Aufrechnung

Die Spa Anlage ist verpflichtet, die vom Kunden gebuchten Zimmer bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen.

Der Kunde ist verpflichtet, die für die Zimmerüberlassung von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen geltenden bzw. vereinbarten Preise der Spa Anlage zu zahlen. Dies gilt auch für vom Kunden veranlasste Leistungen und Auslagen der Spa Anlage an Dritte.

Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein.

Überschreitet der Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Vertragserfüllung 2 Monat und erhöht sich der vom der Spa Anlage allgemein für derartige Leistungen berechnete Preis, so kann dieses den vertraglich vereinbarten Preis angemessen, höchstens jedoch um 10%, anheben.

Die Preise können von der Spa Anlage ferner geändert werden, wenn der Kunde nachträglich Änderungen der Anzahl der gebuchten Zimmer, der Leistung des Spa´s oder der Aufenthaltsdauer der Gäste wünscht und die Spa Anlage dem zustimmt.

Rechnungen des Spa´s ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 10 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Die Spa Anlage ist berechtigt, aufgelaufene Forderungen jederzeit fällig zu stellen und unverzüglich Zahlung zu verlangen. Bei Zahlungsverzug ist die Spa Anlage berechtigt, Verzugszinsen gem. § 288 BGB zu berechnen; die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

Die Spa Anlage ist berechtigt, bei Vertragsschluss oder danach eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden.

Der Kunde kann nur mit/wegen einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung der Spa Anlage aufrechnen oder mindern oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

III. Rücktritt der Spa Anlage

Sofern ein Rücktrittsrecht des Kunden innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich vereinbart wurde, ist die Spa Anlage in diesem Zeitraum seinerseits berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten Zimmern vorliegen und der Kunde auf Rückfrage der Spa Anlage auf sein Recht zum Rücktritt nicht verzichtet.

Wird eine vereinbarte Vorauszahlung auch nach Verstreichen einer vom der Spa Anlage gesetzten angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung nicht geleistet, so ist die Spa Anlage ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

Ferner ist die Spa Anlage berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, beispielsweise falls

a. höhere Gewalt oder andere vom der Spa Anlage nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen;

b. Zimmer unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z.B. in der Person des Kunden oder des Zwecks, gebucht werden;

c. Die Spa Anlage begründeten Anlass zu der Annahme erhält, dass die Inanspruchnahme der Spaleistung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen der Spa Anlage in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts- bzw. Organisationsbereich des Spa´s zuzurechnen ist.

d. ein Verstoß gegen das geltende Rauchverbot vorliegt.

e. ein Verstoß gegen den obigen Abschnitt „Geltungsbereich” Absatz 3 vorliegt.

Die Spa Anlage hat den Kunden bzw. Veranstalter von der Ausübung des Rücktrittsrechts unverzüglich in Kenntnis zu setzen und die Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten.

Es entsteht kein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz gegen der Spa Anlage, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Spa Anlage, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

 

C. WIDERRUFSRECHT

Gemäß § 312 g Absatz 2 Nr. 9 BGB besteht kein Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verträgen über die Beherbergung zu anderen Zwecken als Wohnzwecken oder über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen der Freizeitgestaltung, wenn sich der Unternehmer bei Vertragsschluss verpflichtet, die Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraumes zu erbringen.

Bei der Bestellung von Tickets für (einen) bestimmte(n) Termin(e) besteht daher kein Widerrufs- und Rückgaberecht; gleiches gilt für den Fall, dass mittels eines Gutscheins (ein) bestimmte(r) Termin(e) gebucht wird.

Soweit der Kunde als Verbraucher (§ 13 BGB) einkauft und bei der Bestellung die Voraussetzungen der §§ 312 c, 312 g, 355 BGB vorliegen, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Das SPA weist ausdrücklich auf nachfolgende Widerrufsbelehrung hin:

I. Widerrufsbelehrung

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tagen ab (bei Verträgen über Dienstleistungen) dem Tag des Vertragsabschlusses bzw. (bei Kaufverträgen) ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Spa Anlage (miand Spa GmbH & Co.KG49 (0) 211, E-Mail: info@meandspa.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

II. Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die Spa Anlage ihm alle Zahlungen, die die Spa Anlage von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages beim Spa eingegangen ist.

Für die Rückzahlung verwendet die Spa Anlage dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Spa Anlage kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten wurde oder bis der Kunde das Spa den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er das Spa über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an das Spa zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung.

III. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (außer, dass der Kunde seine Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben hat).

Besondere Hinweise:

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat. Bei einem Gutschein erlischt das Widerrufsrecht, wenn und soweit der Kunde mit dem Gutschein einen festen Termin in einer der Suiten bucht.

 

D. GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, 

die für Aufnahmeverträge gelten Zimmerbereitstellung, /-übergabe und /–rückgabe

Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zimmer. Gebuchte Zimmer stehen dem Kunden zur vereinbarten Check-In Zeiten zur Verfügung. Der Kunde hat keinen Anspruch auf frühere Bereitstellung. Zur vereinbarten Check-Out Zeiten sind die Zimmer der Spa Anlage spätestens 10 Minuten nach Vereinbarung geräumt zur Verfügung zu stellen. Danach kann die Spa Anlage über den ihm dadurch entstehenden Schaden hinaus für die zusätzliche Nutzung des Zimmers bis 3 Stunden des vollen Listenpreises in Rechnung stellen. Dem Kunden steht es frei, der Spa Anlage nachzuweisen, dass diesem kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.

II. Rücktritt des Kunden (Abbestellung, Stornierung)

Ein Rücktritt des Kunden von dem mit der Spa Anlage geschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung der Spa Anlage. Erfolgt diese nicht, so ist der vereinbarte Preis aus dem Vertrag auch dann zu zahlen, wenn der Kunde vertragliche Leistungen nicht in Anspruch nimmt.

Mit dem wirksamen Vertragsschluss erhält der Kunde bei der Buchung eines fixen Aufenthalt.

Bis zu einem Zeitpunkt bis 48 Stunden vor Beginn des gebuchten Aufenthaltes ist eine kostenfreie Stornierung für den Kunden möglich. Das dann wieder freigegebene Guthaben unterliegt der gesetzlichen Verjährung und kann innerhalb dieser Frist zur Buchung eines neuen Termins verwendet werden. Eine Auszahlung ist ausgeschlossen.

Dies gilt nicht in Fällen des Leistungsverzuges der Spa Anlage oder einer von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung.

Sofern zwischen der Spa Anlage und dem Kunden ein Termin zum Rücktritt vom Vertrag schriftlich vereinbart wurde, kann der Kunde bis dahin vom Vertrag zurücktreten, ohne Zahlungs- oder Schadensersatzansprüche der Spa Anlage auszulösen. Das Rücktrittsrecht des Kunden erlischt, wenn er nicht bis zum vereinbarten Termin sein Recht zum Rücktritt schriftlich gegenüber der Spa Anlage ausübt, sofern nicht ein Fall des Leistungsverzuges des Spa´s oder eine von ihm zu vertretende Unmöglichkeit der Leistungserbringung vorliegt.

Bei vom Kunden nicht in Anspruch genommenen Zimmern hat die Spa Anlage die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung der Zimmer sowie die eingesparten Aufwendungen anzurechnen.

Der Spa Anlage steht es frei, den ihm entstehenden und vom Kunden zu ersetzenden Schaden zu pauschalisieren. Der Kunde ist dann verpflichtet, 90% des vertraglich vereinbarten Preises für Nutzung zu zahlen.

Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass kein Schaden entstanden oder der dem Spa entstandene Schaden niedriger als die geforderte Pauschale ist.

Eine Stornierung erfolgt ausschließlich wie folgt :

Für eine Stornierung nach den vorstehend erläuterten Vorgaben, ist der Kunde verpflichtet schriftliche eine E-Mail an info@meandspa.de zu schicken. Das Eingangsdatum gilt dann als Einreichung der Stornierung. Diese E-Mail sollte daher unbedingt aufbewahrt und nicht gelöscht werden. Eine andere Möglichkeit, die Stornierung durchzuführen, bietet das Spa nicht an.

 

E. VERFALL DER GEBUCHTEN ZEIT, ÜBERZIEHUNG DER ZEIT, VERSCHMUTZUNG

Erscheint der Kunde nicht spätestens zum Ablauf der Hälfte der gebuchten Wellness-Suite vor Ort, um den Aufenthalt zu beginnen, ist das Spa berechtigt, die restliche Buchungszeit anderweitig zu vergeben. Der bereits geleistete Buchungspreis wird in diesem Fall nicht zurückerstattet, sondern vollständig einbehalten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass das Spa keine oder niedrigere Kosten durch die nicht erfolgte Nutzung seitens des Kunden entstanden sind.

Im Falle eine Überziehung der gebuchten Zeit durch den Kunden, also wenn die gebuchte Suite nicht verlassen wurde gilt Folgendes: 

Ab einer Überziehung von 15 Minuten ist eine volle, weitere Stunde zu den üblichen Tarifen zu zahlen. Bei einer groben Verschmutzung des Whirlpools oder der Suite ist das Spa berechtigt, einen pauschalen Reinigungsbetrag in Höhe von 120,00 € zu berechnen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass das Spa kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

F. HAUSORDNUNG

Mit der Buchung von Aufenthalten in der Spa Anlage und dem Kauf von Gutscheinen bzw. bei der Einlösung von Gutscheinen erkennt der Kunde für die Nutzung der Filialen der Spa Anlage die „Hausordnung” der Spa Anlage in ihrer jeweils aktuellen Fassung an.

Die jeweils geltende Fassung ist der Internetseite der Spa Anlage (www.meandspa.de) zu entnehmen und wird in den Filialen der Spa Anlage zur Einsicht ausgehängt.

 

G. HAFTUNG UND SCHADENSERSATZ / GEWÄHRLEISTUNG

Die Haftung der Spa Anlage sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen für schuldhaft verursachte Schäden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde. Dies gilt jedoch nicht,

• soweit zwingend gehaftet wird, wie nach dem Produkthaftungsgesetz,
• bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit als auch
• bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut wird (sog. Kardinalpflichten).

Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Gleiches gilt bei grob fahrlässigem Verhalten einfacher Erfüllungsgehilfen (nicht leitende Angestellte) außerhalb des Bereichs der wesentlichen Vertragspflichten sowie der Lebens-, Körper- oder Gesundheitsschäden.

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.

 

H. DATENSCHUTZ UND EU-VERBRAUCHERSCHLICHTUNGSSTELLE

I. Die Datenschutzbestimmungen sind einsehbar unter:

https://www.meandspa.de/datenschutz/

II. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. An den dort angebotenen Verfahren zur alternativen Streitbeilegung nehmen die miand Spa GmbH & Co. KG derzeit nicht teil. Die Spa Anlage ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

I. PREISLISTEN

Es gelten die Preislisten der Spa Anlage in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer i.H.v. aktuell 19,00 %.

 

J. ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND, SALVATORISCHE KLAUSEL

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechtes, insbesondere der Rom-I-Verordnung.

Erfüllungsort ist Dortmund. Ausschließlicher Gerichtsstand ist – wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat – Dortmund.

Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung tritt die für diesen Fall branchenübliche Bestimmung, bei Fehlen einer zulässigen branchenüblichen Bestimmung die entsprechende gesetzliche Bestimmung. Entsprechendes gilt für jede Lücke im Vertrag.

 

K. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, der Antragsannahme oder dieser Geschäftsbedingungen für die Spaaufnahme sollen schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.

Erfüllungs- und Zahlungsort ist Düsseldorf.

Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck – und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Verkehr der Sitz der Spa Anlage. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Absatz 1 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz der miand Spa Düsseldorf.

Es gilt deutsches Recht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Spaaufnahme unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.